Vortrag im Kreishaus

E I N L A D U N G : 02.03.2015 – 18 Uhr

Wer wird wann wie und wodurch Fraktion oder Gruppe ?

Sommer 2014: neben unendlich vielen schwierigen Themen (z.B.leere Haushaltskassen, steigende Ausgaben, marode Infrastruktur) mit denen die Kommunen und Räte auf unterschiedlichen Ebenen befasst sind, kam ein weiteres, unerwartetes Thema hinzu:

Wer wird wann, wie und wodurch Fraktion oder Gruppe?

Diese Frage beschäftigte plötzlich nicht nur Verwaltungen und politische Gremien, sondern auch Juristen, Gutachter und Gerichte. Auch am Kreis Borken ging diese Fragestellung nicht vorbei.

DIE LINKE / PIRATEN Kreistragsgruppe lädt nun zu einer kostenlosen, öffentlichen Informations-Veranstaltung zu diesem Thema ein:

wann: Montag, den 02. März 2015 um 18:00 Uhr
wo: Kreishaus Borken, Burloerstr. 96, 46325 Borken, Raum 2081
mit: Referent Horst Wüstenbecker, Rechtsanwalt, Münster

Rechstanwalt Horst Wüstenbecker ist Geschäftsführer der Kanzlei Alpmann Fröhlich in Münster und Geschäftsführer des juristischen Fachverlages Alpmann Schmidt. Er wird über die Gesetzgebung und aktuelle Rechtsprechung zum Thema der Bildung, Anerkennung und Aberkennung von Fraktions- gemeinschaften vortragen.
Horst Wüstenbecker ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen zum Verwaltungs-, Kommunal- und Ordnungsrecht und Mitherausgeber des Alpmann Brockhaus. Im Januar 2015 hat er im Auftrag der PiKo NRW – Piraten in der Kommunal- politik e.V. eine gutachterliche Stellungnahme zur Bildung, Anerkennung und Aberkennung von Fraktionen nach § 56 GO NRW und § 40 KrO NRW vorgelegt.

Mit Unterstützung der PiKo NRW ist es der Gruppe DIE LINKE/PIRATEN gelungen diesen hochkarätigen Referenten für diese Veranstaltung zu gewinnen. Wir würden uns freuen auch Sie zu diesem Vortrag begrüßen zu dürfen!

Heidi Breuer & Maria Strestik